Die Europäische Kommission hat sich in einem Streit über die staatliche Finanzierung des finnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks Yle auf die Seite des Senders gestellt. Diese Entscheidung folgt auf eine Beschwerde von Sanoma Media Finland, einem großen Medienunternehmen in Finnland, das argumentierte, dass der Streaming-Dienst von Yle, Yle Areena, und seine Bildungsinhalte eine unzulässige staatliche Beihilfe darstellen und den Wettbewerb verzerren.
Sanoma Media Finland, das umsatzstärkste Medienunternehmen Finnlands, reichte die Beschwerde 2021 ein. Das Unternehmen besitzt eine Tochtergesellschaft, die sich auf Bildungsmaterialien konzentriert, und gibt die bekannte Zeitung Helsingin Sanomat heraus. Ihr Argument konzentrierte sich auf das Finanzierungsmodell von Yle und behauptete, dass die öffentliche Finanzierung einen unfairen Wettbewerbsvorteil in den Bereichen digitale und Bildungsinhalte bietet und möglicherweise gegen EU-Vorschriften zur Förderung eines fairen Wettbewerbs verstößt.
Sanoma hob insbesondere Yle Areena, die Streaming-Plattform von Yle mit umfangreichen kostenlosen Inhalten, als einen zentralen Kritikpunkt hervor und bezeichnete sie als einen erheblichen Wettbewerber für kommerzielle Streaming-Dienste. Sie stellten auch die Produktion von Bildungsinhalten durch Yle in Frage und behaupteten, dass diese unfair mit privat finanzierten Alternativen konkurriere.
Nach gründlichen Untersuchungen stellte die Europäische Kommission fest, dass die Finanzierung von Yle vollständig mit den EU-Beihilfevorschriften für Unternehmen übereinstimmt. Die Kommission fand keine Hinweise auf Wettbewerbsverzerrungen oder Verstöße gegen EU-Recht. Das Urteil bestätigte auch, dass keine Änderungen der finnischen Gesetzgebung erforderlich sind.
Die Kommission betonte, dass die Finanzierungsstruktur von Yle aufgrund ihres öffentlichen Auftrags mit den EU-Vorschriften im Einklang steht. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten der EU dürfen staatliche Unterstützung erhalten, sofern diese zur Erfüllung klar definierter öffentlicher Dienstleistungen verwendet wird. Die finnische Regierung verteidigte Yle nachdrücklich und argumentierte, dass Sanoma die Rolle und die Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks falsch interpretiert habe.
Die Regierung betonte, dass Yle Areena und die Bildungsprogramme von Yle für ihren öffentlichen Auftrag von entscheidender Bedeutung sind. Sie erklärte, dass der Auftrag von Yle den universellen Zugang zu hochwertigen Inhalten, die Förderung kultureller und sprachlicher Vielfalt und die Unterstützung der Medienkompetenz umfasst – alles Gründe für die staatliche Finanzierung. Bildungsinhalte wurden besonders als wichtige Dienstleistung hervorgehoben, insbesondere während Krisen wie der Covid-19-Pandemie, als Ressourcen für Fernunterricht stark nachgefragt wurden.
Obwohl Sanoma Media Finland noch nicht auf das Urteil reagiert hat, stellt die Entscheidung einen erheblichen Rückschlag für das Unternehmen dar. Yle begrüßte die Entscheidung, bekräftigte sein Engagement für die Bereitstellung vielfältiger, hochwertiger Inhalte für alle Finnen und unterstrich die Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Medien für den Zugang zu zuverlässigen Informationen und Bildungsressourcen.
Dieser Fall verdeutlicht die anhaltenden Spannungen zwischen öffentlich-rechtlichen und kommerziellen Medienanbietern in Europa. Da digitale Plattformen für den Medienkonsum immer wichtiger werden, haben private Unternehmen Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbslandschaft geäußert, die von öffentlich finanzierten Einrichtungen geschaffen wird. Das Urteil der EU-Kommission zugunsten von Yle könnte einen Präzedenzfall für ähnliche zukünftige Streitigkeiten schaffen.