Amazon darf nach einer Entscheidung des Landgerichts München I Fire Sticks mit HEVC-Technologie in Deutschland nicht mehr verkaufen. Das Urteil betrifft 13 Modelle der Fire Stick-Reihe über mehrere Generationen hinweg. Das Gericht stellte fest, dass Amazon das Patent EP 2 375 749 von Nokia verletzt hat. Dieses Patent schützt ein System und Verfahren zur effizienten skalierbaren Stream-Anpassung. Die Richter akzeptierten die FRAND-Verteidigung des Unterhaltungsunternehmens nicht.
Arvin Patel, Chief Licensing Officer New Segments bei Nokia, sagte: „Das Landgericht München I in Deutschland hat entschieden, dass Amazon Nokias patentierte videorelevante Technologien in seinen Endbenutzer-Streaming-Geräten verwendet und diese ohne Lizenz illegal verkauft. Das Gericht stellte auch fest, dass Nokia in seinen Verhandlungen mit Amazon fair gehandelt hat. Wir hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und eine Lizenz zu fairen Bedingungen vereinbart.“
Amazon muss nun Schadensersatz zahlen und Nokia Informationen über seine Einnahmen aus den Produkten liefern, die unter das Urteil fallen. Fire Sticks dürfen jedoch weiterhin im Einzelhandel verkauft werden, es sei denn, Nokia setzt das Urteil durch. Neben Deutschland hat Nokia auch Verfahren in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Indien eingeleitet.
Amazon erklärte, dass es mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden sei und eine schnelle Lösung suche.