Die Europäische Kommission hat Finnlands öffentlich-rechtlichen Rundfunk Yle in einem Streit um staatliche Unterstützung auf die Seite des Senders gestellt. Diese Entscheidung folgt auf eine Beschwerde von Sanoma Media Finland, einem bekannten Medienunternehmen in Finnland, das behauptet, dass Yles Streaming-Dienst Yle Areena und dessen Bildungsangebote unzulässige staatliche Beihilfen darstellen und den Wettbewerb verzerren.

Sanoma Media Finland, Finnlands größtes Medienunternehmen nach Umsatz und Herausgeber von Helsingin Sanomat, reichte die Beschwerde 2021 ein. Das Unternehmen, das auch eine Tochtergesellschaft besitzt, die auf Bildungsmaterialien spezialisiert ist, argumentierte, dass Yles öffentlich finanziertes Modell dem Sender einen unfairen Wettbewerbsvorteil in den Bereichen digitale und Bildungsinhalte verschafft und gegen die EU-Vorschriften zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs verstößt.

Sanoma’s Beschwerde richtete sich speziell gegen Yle Areena, Yles Streaming-Plattform, wobei dessen umfangreiche kostenlose Inhalte als große Herausforderung für kommerzielle Streaming-Dienste in Finnland genannt wurden. Es wurden auch Bedenken hinsichtlich der Produktion von Bildungsmaterialien durch Yle geäußert, da diese angeblich mit privat finanzierten Alternativen unfair konkurriert.

Nach einer gründlichen Untersuchung kam die Europäische Kommission zu dem Schluss, dass Yles Finanzierungsstruktur vollständig den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen für Unternehmen entspricht. Die Kommission fand keine Hinweise darauf, dass Yles Aktivitäten den Wettbewerb verzerrt oder gegen EU-Recht verstoßen haben, und bestätigte, dass keine Änderungen der finnischen Gesetzgebung erforderlich sind.

Die Kommission betonte, dass Yles Finanzierung im Einklang mit den EU-Vorschriften steht, da sich der Sender dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verpflichtet hat. Das Urteil räumt ein, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten innerhalb der EU staatliche Unterstützung erhalten dürfen, sofern diese zur Erfüllung klar definierter öffentlicher Dienstleistungen verwendet wird.

Die finnische Regierung verteidigte Yle entschieden und konterte Sanoma’s Behauptungen, indem sie die entscheidende Rolle von Yle Areena und dessen Bildungsprogrammen bei der Erfüllung des öffentlichen Auftrags des Senders hervorhob. Sie hob Yles Engagement für den universellen Zugang zu hochwertigen Inhalten, die Förderung kultureller und sprachlicher Vielfalt und die Förderung der Medienkompetenz hervor – allesamt Gründe für die staatliche Finanzierung. Bildungsinhalte wurden insbesondere als wichtig erachtet, insbesondere während Krisen wie der Covid-19-Pandemie, als Fernlernbereitstellungen dringend benötigt wurden.

Obwohl Sanoma Media Finland noch keine offizielle Erklärung abgegeben hat, stellt das Urteil einen erheblichen Rückschlag für das Unternehmen dar. Yle begrüßte die Entscheidung und bekräftigte sein Engagement, allen finnischen Bürgern vielfältige, hochwertige Inhalte zur Verfügung zu stellen. Das Urteil unterstreicht die Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Medien für den Zugang zu zuverlässigen Informationen und Bildungsressourcen.

Dieser Fall unterstreicht die anhaltenden Spannungen zwischen öffentlich-rechtlichen und kommerziellen Medienanbietern in ganz Europa. Die zunehmende Dominanz digitaler Plattformen im Medienkonsum hat bei privaten Unternehmen Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbslandschaft geweckt, die durch öffentlich finanzierte Einrichtungen geprägt ist. Die Entscheidung der EU-Kommission zugunsten von Yle könnte einen Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten in ganz Europa schaffen.