Der Vorsitzende der Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, hat signalisiert, dass er bereit ist, Rundfunklizenzen von Fernsehsendern zu entziehen, die die Standards des öffentlichen Interesses der Behörde nicht erfüllen. Diese Bemerkungen machte er in einem Interview mit dem Präsidenten des Media Research Center, David Bozell, das auf YouTube veröffentlicht wurde. "Ich habe von Anfang an gesagt: Rundfunklizenzen sind keine heiligen Kühe. Wenn man glaubt, dass man nichts tun kann, um eine Lizenz zu verlieren, dann ist es keine Lizenz. Das nennt man ein Eigentumsrecht", erklärte Carr während der so genannten "Free Speech Week".

Das Gespräch zwischen Carr und Bozell, dessen Organisation häufig eine vermeintliche "liberale Voreingenommenheit" in den Mainstream-Medien kritisiert hat, befasste sich mit bekannten Themen für beide. Während die Diskussion von der freien Meinungsäußerung bis zur Entfernung chinesischer Hardware aus US-Netzwerken über die Operation Clean Carts reichte, erregten Carrs Äußerungen über die Zukunft der Rundfunklizenzen die größte Aufmerksamkeit. Er unterschied zwischen nationalen Programmanbietern wie Disney, Comcast und Paramount - die nicht von der FCC lizenziert werden - und lokalen Rundfunksendern, die deren Inhalte ausstrahlen.

Carr betonte, dass diese lokalen Sender FCC-Lizenzen besitzen und Konsequenzen tragen könnten, wenn sie nicht dem öffentlichen Interesse dienen. Carr räumte zwar ein, dass ein "umfassender Prozess" erforderlich sei, deutete aber an, dass einige Sender "sehr wohl ihre Lizenzen verlieren könnten". Seine Darstellung des Problems verdeutlicht potenzielle Spannungen bei der Anwendung des Standards des öffentlichen Interesses. Carr sagte Bozell, dass lizenzierte Sender "keinen engen, parteiischen Zirkus veranstalten" können, aber die Definition von "parteiischer Programmgestaltung" im Vergleich zu legitimen redaktionellen Entscheidungen bleibt unklar.

Carr verwies auf den jüngsten Vorfall um Jimmy Kimmel, bei dem sich einige ABC-Sender vorübergehend weigerten, die Late-Night-Show des Moderators auszustrahlen, als eine positive Entwicklung. Er sah es als "einen Gewinn für die Wiedererstarkung dieser lokalen Sender", dass sich lokale Sender "eine Woche lang" gegen die Programmgestaltung des Senders wehrten. Carrs eigenes Eingeständnis, dass die Sender "angesichts des Kräfteverhältnisses nie in der Lage sein würden, auf Dauer durchzuhalten", verdeutlicht jedoch die begrenzten Möglichkeiten, die die Sender gegenüber den großen Sendern haben. Sein Vorschlag zur Stärkung der Präemptionsrechte wirft Fragen nach einer potenziellen staatlichen Intervention in Programmgestaltungsentscheidungen auf.

Carr merkte auch an, dass sich die FCC in den letzten Jahrzehnten "von der Durchsetzung des Standards des öffentlichen Interesses entfernt" habe. Seine Beispiele für positive Veränderungen - die Streichung von Geldern für NPR und PBS, das Bekenntnis von CBS zu "faktenbasiertem Journalismus" - deuten jedoch auf eine spezifische Interpretation dessen hin, was öffentliches Interesse bedeutet. Carrs Behauptung, dass diese Veränderungen von Donald Trump und Organisationen wie MRC herrühren, deutet auf eine mögliche Verbindung zwischen der Durchsetzung von Vorschriften und politischen Ansichten hin. Dies wirft Bedenken auf, ob die Feststellung des öffentlichen Interesses eher von ideologischen Faktoren als von objektiven Maßstäben beeinflusst werden könnte.

Carr erwähnte zwar, dass der Entzug einer Lizenz "einen ganzen Prozess erfordern würde, der durchlaufen werden muss", nannte aber nicht, welche Verstöße solche Maßnahmen auslösen könnten oder welche Schutzmaßnahmen eine willkürliche Durchsetzung verhindern würden. Die Rundfunkbranche ist seit langem davon ausgegangen, dass die Erneuerung von Lizenzen zwar nicht garantiert ist, aber etablierten Verfahren und Präzedenzfällen folgt. Der Vorschlag des Vorsitzenden, dass Sender ihre Lizenzen verlieren könnten, der in einem Interview und nicht über formelle FCC-Kanäle geäußert wurde, könnte verfahrenstechnische Fragen hinsichtlich der Umsetzung solch bedeutender regulatorischer Änderungen aufwerfen.

Für Eigentümer und Betreiber von Rundfunksendern schaffen Carrs Kommentare potenzielle Unsicherheit in der Regulierungslandschaft. Die Möglichkeit, dass Lizenzen aufgrund sich entwickelnder Interpretationen der Verpflichtungen des öffentlichen Interesses gefährdet sind, könnte sich auf Geschäftsentscheidungen, Programmentscheidungen und den Gesamtwert von Rundfunkimmobilien auswirken. Der Zeitpunkt dieser Äußerungen, früh in Carrs Amtszeit als Vorsitzender, deutet darauf hin, dass sich die Sender möglicherweise auf einen durchsetzungsstärkeren Ansatz einstellen müssen.