Die französische Kommunikationsaufsichtsbehörde, Arcom, hat Eutelsat eine formelle Mitteilung zukommen lassen und die Einstellung der Ausstrahlung der russischen Sender STS und Kanal 5 gefordert. Diese Maßnahme ergibt sich aus den Sanktionen der Europäischen Union, die die wirtschaftlichen Ressourcen der JSC National Media Group, der Muttergesellschaft der Sender, einfrieren. Der Schritt ist ein bedeutender Beitrag zu den anhaltenden Bemühungen Frankreichs, russischer Desinformation entgegenzuwirken.
Diese jüngste Entscheidung von Arcom ist bemerkenswert, da sie die erste Anwendung neuer Befugnisse darstellt, die im Mai 2024 erteilt wurden und die Regulierung und Sicherheit des digitalen Bereichs stärken sollen. Die Maßnahmen von Arcom sind nicht beispiellos; zuvor wurde die Ausstrahlung mehrerer anderer russischer Sender, darunter NTV Mir, Rossiya 1, Perviy Kanal und NTV, eingestellt. Arcom nannte die Verbreitung von Hassreden, Gewalt und nachweislich falschen Informationen über den Konflikt in der Ukraine als Begründung für diese früheren Verbote. Auch die Ausstrahlung von RT France wurde beendet.
Das Verbot von STS und Kanal 5 unterstreicht die anhaltenden Bemühungen europäischer Nationen, die Verbreitung russischer Propaganda und Fehlinformationen während des Ukraine-Konflikts einzudämmen.